Der plötzliche Rücktritt von Thierry Breton als EU-Kommissar hat in Brüssel eine Welle von Spekulationen ausgelöst – insbesondere in Bezug auf Korruption und Machtmissbrauch innerhalb der Europäischen Kommission. Breton verabschiedete sich mit einem symbolträchtigen Tweet, der einen leeren Bilderrahmen zeigte.
Doch die eigentliche Brisanz lag in seinem offiziellen Rücktrittsschreiben, das eine scharfe Abrechnung mit der amtierenden Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen enthält. Er warf ihr in diesem Dokument nicht nur persönliche Machtspiele, sondern auch eine „fragwürdige Regierungsführung“ vor.
Fragwürdige Amtsführung als Vorwurf
Der Rückzug von Thierry Breton rückt damit in den Diskussionen in den sozialen Medien erneut die Korruptionsvorwürfe gegen Ursula von der Leyen ins Rampenlicht, die seit ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin immer wieder thematisiert worden sind. Besonders problematisch wurde damals die Vergabe von Beraterverträgen in Millionenhöhe an externe Firmen erwähnt, ohne dass es transparente Ausschreibungsverfahren gegeben hätte.
Diese Fälle führten zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Deutschland, bei dem deutliche Mängel in der Verwaltung unter von der Leyen aufgedeckt wurden. Obwohl sie in der Öffentlichkeit kritisiert wurde, blieb von der Leyen in ihrer politischen Laufbahn unbeschadet und stieg sogar zur Präsidentin der Europäischen Kommission auf.
Thierry Breton stellt nun offen die Frage, wie es möglich sei, dass jemand mit einer solchen Vorgeschichte weiterhin die EU-Kommission anführt. In seinem Rücktrittsschreiben verweist er darauf, dass von der Leyen hinter seinem Rücken bei Emmanuel Macron interveniert habe, um seine erneute Kandidatur zu verhindern, und stattdessen einen anderen Kandidaten forderte. Dies, so Breton, sei ein weiteres Beispiel für die „mangelnde Integrität und den Opportunismus“ der Kommissionspräsidentin.
Die Kritik an der EU sieht sich damit bestätigt. Es gibt viele Stimmen, die politische Konsequenzen fordern – sowohl in Brüssel als auch in den Mitgliedsstaaten. Die öffentliche Empörung über die mangelnde Rechenschaftspflicht ist immer wieder sichtbar, während gleichzeitig die Befürchtung zunimmt, dass die Europäische Union von Korruption und persönlichen Interessen geführt sein könnte.
Besonders brisant ist, dass in diesem Zusammenhang keine schnelle Reaktion von Macron oder von der Leyen folgte. Es dauerte Stunden, bis der Élysée-Palast bekanntgab, dass Stéphane Séjourné als Nachfolger Bretons nominiert werde – eine Entscheidung, die in politischen Kreisen ebenfalls kritisch beäugt wird, da auch Séjourné als enger Vertrauter Macrons gilt und somit der Verdacht politischer Kungeleien weiter geschürt wird.
Breton war eine umstrittene Figur, der sich mit seinen harten Regulierungsmaßnahmen und seinen AKW-Positionen besonders in Deutschland Feinde gemacht hatte.
Vor allem der Umgang mit der Atomenergie, die unter Bretons Einfluss in die EU-Taxonomie als „nachhaltig“ eingestuft wurde, war ein Thema intensiver Debatten. Viele sehen darin den Einfluss mächtiger Industrie- und Lobbygruppen. Kritiker werfen der EU-Kommission schon seit Jahren vor, zu anfällig für Lobbyismus und undurchsichtige Absprachen zu sein – ein Problem, das der Rücktritt Bretons nun noch einmal in den Fokus rückt.
Trotz aller Vorkommnisse: Jetzt wird Von der Leyen die neue EU-Kommission benennen.