Der Konflikt der EU, der NATO, der Ukraine und Russlands scheint sich zuzuspitzen. Nun ist einem Bericht zufolge die Krisenbereitschaft der NATO erhöht worden. Droht eine Eskalation?
Eingreiftruppe mobilisiert
„Angesichts der Truppenaufmärsche Russlands nahe der Grenze zur Ukraine hat die NATO mit einer ersten konkreten militärischen Maßnahme reagiert und die Einsatzbereitschaft ihrer schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force-NRF) für Krisenfälle erhöht. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hohe informierte NATO-Diplomaten.
Demnach müssen die als sogenannte NATO-Speerspitze bekannten Einsatztruppen mit besonders hoher Mobilität (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) seit diesem Montag (20. Dezember 2021) innerhalb von fünf Tagen anstatt wie bisher innerhalb von sieben Tagen einsatzbereit sein für die Verlegung in ein Krisengebiet. Auch andere Einheiten der NRF, wie Spezialkräfte oder Logistiker, wurden in eine erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, sodass auch sie im Krisenfall jetzt deutlich schneller bereit sein müssen für eine Verlegung. Hintergrund: Bei der Einsatzbereitschaft geht es konkret um den Zeitraum, in dem die Einsatzkräfte inklusive militärischem Gerät bereit sein müssen für den Abtransport durch Flugzeuge oder Hubschrauber. Es geht nicht um die Ankunft im Krisengebiet.
Wie die „Welt“ weiter berichtet wurde ein entsprechender Beschluss in der vergangenen Woche vom Nordatlantikrat (North Atlantic Council) – NAC), in dem alle Mitgliedsländer vertreten sind, gefasst. Zuvor hatte der Oberbefehlshaber des Bündnisses für Operationen (Saceur), US-Vier-Sterne-General Tod D. Wolters, den Regierungen der NATO-Länder eine Verkürzung der Mobilisierungsfristen vorgeschlagen. Dabei geht es neben dem Ukraine-Konflikt auch darum, den Schutz der Alliierten für die östlichen Mitgliedstaaten (Polen, Rumänien, Balten) zu verbessern. Dort fühlt man sich zunehmend bedroht durch die jüngsten Entwicklungen an der russisch-ukrainischen Grenze.
Ein NATO-Sprecher wollte die neuen Beschlüsse nicht bestätigen. Er sagte der „Welt“ lediglich: „Russlands bemerkenswerter militärischer Aufwuchs in und um die Ukraine ist grundlos und unterminiert die Sicherheit in Europa. Die NATO-Alliierten haben deutlich gemacht, dass Russland transparent sein muss, deeskalieren und die Spannungen reduzieren muss, und wir haben auch deutlich gemacht, dass jede weitere Aggression Kosten und Konsequenzen haben wird. Die Politik der NATO gegenüber Russland bleibt konsistent: Verteidigung und Dialog. Seit dem international kritisierten Anschluss der Krim an Russland im Jahr 2014 hat die NATO die größte Verstärkung der kollektiven Verteidigung unternommen, wozu auch die Einrichtung multinationaler Kampftruppen im Ostteil der Allianz gehören. Die Maßnahmen der NATO sind defensiv, angemessen und sie stehen in Einklang mit unseren internationalen Verpflichtungen. Wir bleiben wachsam und werden immer alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Alliierten zu schützen und sie vor jeder Art von Bedrohung zu verteidigen.“
Hintergrund: Die NATO Response Force (NRF) ist ein multinationaler, schnell verlegbarer Einsatzverband der NATO, der bis zu 40.000 Soldaten umfasst.
Die VJTF ist Teil der NRF. Bei der VJTF handelt es sich um die schnellste Eingreiftruppe, die die NATO besitzt, sie wird allgemein auch als „Speerspitze“ des Bündnisses bezeichnet. Derzeit wird die multinationale VJTF von der Türkei geführt, sie umfasst rund 6.400 Soldaten. 2023 übernimmt Deutschland die Führung der VJTF.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur