Muss Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die „Vertrauensfrage“ stellen, sich also quasi im Bundestag noch einmal wählen lassen? Zumindest Friedrich Merz, Fraktionschef der Union im Deutschen Bundestag, sieht dies als mögliche Option an. Sofern der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition nicht ende, müsse Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen.

Wenn die Koalitionsfraktionen sich wie bislang verhalten, sei die Regierung „am Ende“

„CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss, sollte der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition weitergehen. „Ich fordere ihn hiermit auf, endlich Ordnung in seine eigene Regierung zu bringen und dafür zu sorgen, dass dieser Streit aufhört“, sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

„Aber wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen.“ Wenn die Koalitionsfraktionen sich „weiter so verhalten wie gegenwärtig“, dann sei diese Regierung „am Ende“, so der CDU-Politiker, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion ist.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur