Die Kanzlerin geht – am 26. September wird der neue Deutsche Bundestag gewählt und einige Wochen später sollte das Parlament dann die Regierungsspitze neu besetzen. Nun hat Angela Merkel auf ihrer möglicherweise letzten Bundespressekonferenz Bilanz gezogen.
Klima: Fehler?
Die Kanzlerin machte vor allem geltend, dass in ihrer Amtszeit besonders viele Ereignisse stattgefunden hätten, die nicht „alleine mit nationaler Politik“ hätten bewältigt werden können. Dies sei stets Teil der Weltgesamtheit gewesen – so auch beim Klima.
Sie meint, Deutschland alleine könne das Weltklima nicht verändern. Auch würden wir nicht alleine die Corona-Pandemie bekämpfen können. „Aber die Art und Weise, wie wir es machen, kann Beispiel sein für andere, dem zu folgen, so die Kanzlerin.
Sie habe in der noch verbleibenden Amtszeit hinreichend viel zu tun. So etwa gibt es Verhandlungen innerhalb der EU zum Klimaprogramm „Fit for 55“. Sie sollte mit der alten Regierung eine gute Übergabe zu realisieren.
Zur Corona-Situation ließ die Kanzlerin wissen, dass die Infektionszahlen seit einigen Tagen wieder steigen „und zwar mit einer deutlichen – und wie ich finde – besorgniserregenden Dynamik“. Sie verwies auf den R-Wert, der nun stets über 1 liege.
Bei der aktuell innerhalb von 12 Tagen jeweils festzustellenden Verdopplungszahl der Inzidenzen spricht die Kanzlerin von einer dramatischen Entwicklung. Hintergrund sei auch die „Delta-Variante“. Masken, Abstand, Lüften sowie das regelmäßige Testen seien weiterhin wichtige Maßnahmen.
Zudem sollten die Menschen in Deutschland auch „im privaten Umfeld und der Arbeitswelt aktiv für Impfungen werben“. Mit den Impfungen würden höhere Infektionszahlen vermieden werden können. Die Richtschnur ihres Handelns sieht sie darin, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen.