Das Bürgergeld geht dem Parteichef der Linken, Martin Schirdewan, nicht weit genug. Die Leistung könne ihrem Anspruch nicht gerecht werden: „Menschen die gesellschaftliche Teilhabe in Würde zu ermöglichen“. Die Menschen müssten sich auf soziale Teilhabe verlassen können.

Menschen sollen sich auf soziale Teilhabe verlassen können

„Die Linke fordert grundsätzliche Änderungen beim geplanten Bürgergeld. Parteichef Martin Schirdewan sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Mit der Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld verbinden sich kleine Verbesserungen, die aber nicht ausreichen, damit die Leistung ihrem Anspruch gerecht werden kann: Menschen die gesellschaftliche Teilhabe in Würde zu ermöglichen.“

Schirdewan sagte weiter, die Sätze würden weiter kleingerechnet und das Existenzminimum werde auch künftig mit Sanktionen noch weiter gekürzt. „Dass die Unionsparteien noch diese kleine Verbesserung, die auch finanziell nicht einmal die Inflation ausgleicht, blockieren wollen, zeugt von sozialer Herzlosigkeit“, sagte der Parteichef. Notwendig sei vielmehr daher eine solidarische Mindestsicherung, „die ohne Wenn und Aber soziale Teilhabe ermöglicht und auf die die Menschen sich auch verlassen können“.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

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