Das Heizungsgesetz ist noch nicht durch den Bundestag gekommen. Nun pocht die „Linke“ auf weiteren Verbesserungen. Es würde für Regierung wie für Opposition erforderlich sein, Verbesserungen durchzusetzen.
Verbesserungen in Richtung „soziale Gerechtigkeit“?
„Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen. „Mehr Zeit gibt nur dann Sinn, wenn es ein solides Verfahren gib“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
„Selbstverständlich müssen auch Verbesserungen aus Regierungs- wie Oppositionsfraktionen möglich sein.“ Die Linke fordere vor allem eine „sozial gerechte“ Gestaltung der Förderung. „Multimillionäre dürfen nicht genauso gefördert werden wie Familien mit niedrigen Einkommen.“ Dazu müssten die Sorgen der Mieter ernst genommen werden.
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„Deshalb: Abschaffung der Modernisierungsumlage“, so Bartsch.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Heizungsrohr, über dts Nachrichtenagentur
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