Die Kritik am RKI wegen der Verkürzung des Genesenenstatus war immens. Nun hat der Gesundheitsminister Karl Lauterbach offenbar die „Lösung“ gefunden: Er möchte nun  wieder selbst die Gültigkeit des Genesenenstatus festlegen. Zumindest einem Bericht nach entzieht er dem RKI die Erlaubnis zur Festlegung wieder. Das Verfahren wird dennoch Kritiker überraschen, insofern der Status der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung mit derartigen Kompetenzen des Gesundheitsministers bei weitem nicht überall bekannt gewesen sein dürfte.

Lauterbach zieht das Genehmigungsverfahren wieder an sich

„Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will künftig wieder selbst über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus entscheiden. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Kreise der Ampel-Parteien.

Damit reagiert Lauterbach auf Kritik in Bund und Ländern an der kurzfristigen und eigenmächtigen Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) vor zwei Wochen, dass der Status nur noch drei anstatt sechs Monate gültig ist. Erst am Montag hatten die Länder auf der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Lauterbach aufgefordert, anstelle des RKI künftig wieder selbst zu entscheiden. Aus dem Bundesgesundheitsministerium heißt es nun am Dienstag, man nehme den Beschluss der GMK sehr ernst. In Lauterbachs Haus verweist man allerdings auch darauf, dass die Bundesländer im Bundesrat ja eigentlich ihren Segen gegeben hatten für die Arbeitsteilung zwischen Ministerium und RKI. Laut Bericht will das Ministerium nun Änderungen der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung wieder an sich ziehen.

Aus dem Ministerium heißt es auf Nachfrage, der Minister wäre „natürlich bereit“, einzelne Beschlüsse wie den Genesenenstatus wieder per Verordnung zu regeln. Offiziell hat Lauterbach dem RKI diese Aufgabe allerdings noch nicht wieder entzogen. Gesundheitspolitiker rechnen mit einer Entscheidung bis Ende dieser Woche.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Karl Lauterbach, über dts Nachrichtenagentur