Die Bundeswehr war zuletzt in die Kritik geraten. So lieferte die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht jüngst nach der Anfrage aus der Ukraine um Hilfe lediglich 5.000 Helme. Dies war als wesentlich zu geringe Hilfe interpretiert worden. Ob die Bundeswehr nun schnell einen besseren Status erreichen wird, ist fraglich. Die erwartete große Reform wird einem Bericht nach nun ausgesetzt. Lambrecht habe nicht vor, „die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen“, heißt es dabei. Die Beschaffungsbedingungen sollten allerdings flexibler gestaltet werden als bislang, versprach die Ministerin der SPD. So könnten die Beschaffungsentscheider vor Ort bei Vorhaben von bis zu 5.000 Euro ggf. selbst entscheiden statt wie bislang nur bei Volumina von 1.000 Euro.

Staunende Öffentlichkeit? Strukturreform der Bundeswehr bleibt zunächst aus

„Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Bundeswehrreform auf Eis. „Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Viele ihrer Vorgänger hätten „dieses hehre Ziel verfolgt“, so Lambrecht. „Und wenn ich mich bei meinen Truppenbesuchen so umhöre, ist das leider nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden.“ Lambrecht kündigte allerdings an, die Regeln für die Rüstungsbeschaffung effizienter zu gestalten. „Dazu gehört etwa mehr Flexibilität bei der Vergabe. Die Truppe vor Ort sollte über Beschaffungen bis zu einer Grenze von 5.000 Euro statt wie bisher von 1.000 Euro selbst entscheiden können“, sagte die SPD-Politikerin.

Fast 30 Prozent der Verträge, die das Beschaffungsamt bearbeite, lägen unterhalb der 5.000-Euro-Grenze. „Wir könnten also das Personal im Beschaffungsamt entlasten und für größere Vorhaben freibekommen.“ Darüber sei sie bereits mit dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Gespräch.2

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur