Seit Jahrzehnten hat die Friedensbewegung in Deutschland Abrüstung in jeder erdenklichen Weise angemahnt. Die neue Ampel-Regierung, namentlich das Verteidigungsministerium unter Führung von Christine Lambrecht (SPD), möchte jetzt einem Bericht nach so schnell wie möglich Waffen besorgen. Es gäbe nun eine „neue Taskforce“, die das „Beschaffungswesen bei der Bundeswehr (…) modernisieren“ solle. Dabei verfolge das Ministerium das Ziel, so schnell wie möglich Waffen für die Bundeswehr zu organisieren. Die Bundeswehr soll laut Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun mit 100 Milliarden Euro aufgerüstet werden – 100 Milliarden Euro „extra“, also offenbar außerhalb der bislang benutzten und kalkulierten Töpfe.

Scholz und Lambrecht: Schnellere Bewaffnung, bessere Ausstattung

„Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat am Dienstag über ihre Staatssekretärin Margaretha Sudhof eine neue Taskforce ins Leben gerufen, um das Beschaffungswesen bei der Bundeswehr zu modernisieren. Das übergeordnete Ziel ist, schneller Waffen für die Bundeswehr kaufen zu können.

Das geht aus einer internen Anweisung hervor, über die „Business Insider“ berichtet. Die Taskforce heißt „Optimierung Beschaffungswesen“. Sie ist Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer unterstellt und soll – zunächst – für zwei Jahre befristet eingerichtet werden. Wörtlich heißt es in Sudhofs Weisung weiter: „Aufgabe der Taskforce BeWe ist die Betrachtung aller Phasen der Bedarfsermittlung und -deckung sowie insbesondere deren Prozessschnittstellen. Der Fokus wird auf der Etablierung von Verfahren zur frühestmöglichen Entscheidung“ liegen.

Am Sonntag hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, dass die Bundeswehr infolge des Ukraine-Krieges künftig deutlich mehr Geld bekommen soll. Die Rede ist von 100 Milliarden extra. Künftig will Deutschland das in der NATO vereinbarte Ziel, dass die Mitgliedsstaaten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für ihre Streitkräfte ausgeben, erfüllen.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur