Das Einkommen soll nach SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert darüber entscheiden, wer welche Hilfe beim Einbau der sogenannten „klimaneutralen Heizungen“ erhält. Es benötige eine „verbesserte soziale Staffelung bei der Förderung“, so Kühnert. Kritiker sehen in solchen Konzepten eine verdeckte Steuerpolitik.

Niedrigere Einkommensgruppen sollen unterstützt werden…

„SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert, die Förderung klimaneutraler Heizungen am Einkommen zu orientieren. „Wir brauchen eine verbesserte soziale Staffelung bei der Förderung“, sagte Kühnert dem Nachrichtenportal T-Online.

„Nicht nur Empfänger staatlicher Leistungen wären sonst überfordert.“ Auf die Frage, wie die soziale Staffelung der Förderung besser gelingen können, verwies Kühnert auf die geplante Wohneigentumsförderung des Bauministeriums: „Deren Zinsvergünstigung steht Haushalten zu, die ein Bruttojahreseinkommen von bis zu 60.000 Euro mit einem Kind haben“, sagte Kühnert.

Für jedes weitere Kind werde die Schwelle um 10.000 Euro erhöht. „Ich fände es nur logisch, wenn wir Einkommensgruppen beim Heizungsaustausch unterstützen, die wir auch bei der Einkommensbildung für förderwürdig erachten.“ Der SPD-Politiker räumte ein, dass es dafür wohl insgesamt mehr Fördergeld brauche. „Die FDP muss sich ehrlich machen“, sagte der SPD-Politiker. „Man kann ein solches Gesetz nicht erst im Grundsatz mittragen, dann apokalyptische Bilder von drohenden Volksaufständen malen – und gleichzeitig so tun, als könnte das Problem ohne Auswirkungen auf den Haushalt gelöst werden.“ Diese Rechnung gehe nicht auf.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur