Für die SPD formulierte nun deren Generalsekretär Kevin Kühnert sogenannte Kompromisslinien im Wärme-Gebäude-Streit der Regierung. Dazu würde u.a. der Arbeitskräfteengpass zugrunde gelegt. Auch gehöre die Anzahl klimafreundlicher gebäudetechnischer Angaben dazu, die ab 2024 überhaupt bereit stehen würden.
Wie weit wird Habeck sich durchsetzen können?
„SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat im Koalitionsstreit um Öl- und Gasheizungen mögliche Kompromisslinien genannt. „Wir werden die Reform der Gebäudeenergie konsequent an den Leitplanken ausrichten, die uns die Wirklichkeit vorgibt“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
„Dazu gehört erstens die Anzahl klimafreundlicher gebäudetechnischer Anlagen, die ab 2024 überhaupt bereitstehen.“ Zweitens werde der Arbeitskräfteengpass zugrunde gelegt werden müssen, da er die Kapazitäten der Installationsbetriebe aktuell limitiere. „Drittens ist unstrittig, dass es wie gehabt ausreichende Übergangs- und Härtefallregelungen sowie an die jeweilige soziale Lage angepasste Förderungen geben wird.“ Pläne aus dem Haus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten darauf hinauslaufen, dass ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden dürfen.
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„Viele Menschen stellen sich gerade ganz verständlicherweise Fragen, wie sie die Wärmewende konkret zuhause umsetzen können“, sagte Kühnert. „Diese Fragen werden wir im Rahmen der Gesetzgebung beantworten.“ Die SPD werde im weiteren Verfahren der Gesetzgebung sicherstellen, dass „keine lebensfremden und unsozialen Regelungen“ entstehen. Die finanziellen Möglichkeiten der Haushalte und die versorgungstechnischen Gegebenheiten in Deutschland seien von Ort zu Ort sehr unterschiedlich.
„Nicht für jedes Haus ist eine Wärmepumpe geeignet“, sagte der SPD-Generalsekretär. „Dieser Realität werden wir Rechnung tragen und in der Koalition eine tragfähige Lösung finden.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Kevin Kühnert, über dts Nachrichtenagentur
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