Das Wirtschaftsministerium um Robert Habeck hat nun die 77 Fragen beantwortet, die aus der FDP an das Ministerium gerichtet waren. Die Antworten allerdings sind aus Sicht von Wolfgang Kubicki, FDP-Bundestagsvize, unzureichend. Bei mehr als 20 Fragen sei gar keine Antwort gekommen, so der FDP-Politiker.

Lückenhafte Beantwortung der Fragen durch das Habeck-Ministerium?

„Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf insgesamt 77 FDP-Fragen und sieht zahlreiche Punkte als ungeklärt an. Wie die „Bild“ unter Berufung auf eine 41-seitige Schnellanalyse Kubickis schreibt, hält der FDP-Vize viele Antworten Habecks für nicht ausreichend.

Es sei bei „über 20 Fragen keine Beantwortung der eigentlichen Fragen erfolgt“, zitiert die Zeitung aus dem Papier. „Bei manchen ist die Beantwortung irreführend. Das betrifft vor allem die Frage, ob das 65-Prozent-Ziel durch eine Wärmepumpe derzeit überhaupt durchgängig erreichbar ist“, schreibt Kubicki in seiner Analyse. Außerdem bemängelt der FDP-Politiker „Wissensdefizite bei den Einschätzungsgrundlagen der wirtschaftlichen Folgen, die die Plausibilität der Einschätzungen zum Erfüllungsaufwand im Entwurf möglicherweise in Frage stellen“.

So habe Habeck in seinen Antworten auf die FDP-Fragen beispielsweise „keine belastenden Aussagen über den notwendigen Ausbau der Netze getroffen“.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Nachrichtenagentur