Die AfD befindet sich weiterhin im Umfrage-Hoch. Dies will der Chef der SPD, Lars Klingbeil, durch „gutes Regierungen“ kontern. Die Streitthemen zwischen den Parteien müssten sich demnach rasch erledigen, so der Vorsitzende. Er glaube, dass dies alle verstanden hätten.
Hat die Regierung verstanden? SPD-Chef Lars Klingbeil: „Ich glaube schon“
„SPD-Chef Lars Klingbeil will die jüngsten Erfolge der AfD in Umfragen und bei der Landratswahl in Sonneberg mit „gutem Regieren“ kontern. Dazu gehöre, dass SPD, Grüne und FDP ihre Streitthemen rasch erledigten, sagte er dem Sender ntv.
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„Ich glaube schon, dass alle das verstanden haben.“ Deswegen müsse das Heizungsgesetz diese Woche auf den Weg gebracht werden: „Wir wollen es nächste Woche beschließen“, kündigte Klingbeil an. Der Haushalt müsse ebenfalls nächste Woche kommen. „Das Fachkräftezuwanderungsgesetz haben wir hinbekommen. Dass der Mindestlohn steigt, ist ein wichtiges soziales Thema.“ Wenn solche Sachen vor der Sommerpause noch erledigt würden, dann komme hoffentlich über die Zeit, in der es politisch wieder etwas ruhiger sei, „Stabilität und Ruhe“ rein, so Klingbeil.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Lars Klingbeil, über dts Nachrichtenagentur
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