Ein Bericht greift jetzt Kanzler Olaf Scholz – erneut – massiv an. Der Kanzler würde vielleicht über seine Erinnerungslücken lügen, so der Vorwurf. Er verwickle sich in immer mehr Widersprüche. Dem Kanzleramt würde es immer schwerer fallen, diese Erinnerungslücken und die, so heißt es weiter in dem Bericht, „verwirrenden Aussagen des Kanzlers“ stichhaltig erläutern und begründen zu können.

Ist der Kanzler clever?

Der Vorwurf lautet ganz konkret, der Kanzler wäre „clever“. Er würde ohnehin nur zugeben, was ohnehin bekannt ist (und damit nicht mehr widerlegt werden kann). Er würde sich, bis es so weit ist, auf seine Erinnerungslücken beziehen und auf Einträge im Terminkalender verweisen.

Hintergrund sind Treffen mit dem früheren Banken-Manger Christian Olearius, oder Treffen, an die sich Scholz nicht mehr genau erinnern kann. Die Warburg Bank sollte um Erlass von Steuerschulden gebeten haben, als Scholz noch Erster Bürgermeister in Hamburg war. Dabei hatte die Warburg Bank zunächst zu wenig Steuern gezahlt und wollte dann die entsprechende Strafe oder Nachzahlung nicht mehr entrichten.

Mittlerweile sind die Vorwürfe gegen Scholz lauter geworden. Er würde, werden Kritiker zitiert, das Parlament mit seinen Verhaltensweisen „verhöhnen“.

Nun würde er sich „verheddert“ haben, so der Bericht von t-online über eine Anfrage der „Linken“. Das Portal zitiert Scholz selbst. Der hatte zu einem Treffen im November 2017 im Jahr 2020 dann wissen lassen: „“Zu den Aufgaben eines Ersten Bürgermeisters gehört es, mit den Wirtschaftsvertretern der Stadt im regelmäßigen Austausch zu stehen. So hat es auch ein Treffen von Olaf Scholz mit Herrn Olearius im November 2017 im Amtszimmer des Bürgermeisters gegeben, wie aus dem Kalender des Ersten Bürgermeisters hervorgeht, der der Senatskanzlei vorliegen müsste. Wieso dies bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis.“

Darin würden sich nun zwei Unwahrheiten finden. So habe Scholz durchaus gewusst, dass dies bei der „Kleinen Anfrage“ nicht berücksichtigt worden sei. Zudem würde die Antwort zum Treffen im November 2017 enthalten, dies ginge aus Scholzens Kalender hervorginge. Der war aber im Februar 2020 gar nicht mehr im Terminkalender enthalten. Dies wird hier als mögliche Falschaussage von Scholz gedeutet.