Im Deutsche Bundestag sind nun alle Anträge zur Impfung gescheitert. Sowohl der Antrag zur Allgemeine Impfpflicht, initiiert von weiten Teilen der Ampel wie auch der Antrag der Union, von freien Abgeordneten u.a. der FDP und schließlich auch der AfD.

Alle Impfpflicht-Anträge sind gescheitert

„In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Eine Gesetzesinitiative für eine Impfpflicht ab 60 Jahren fand am Donnerstag im Bundestag keine Mehrheit.

Nur 296 Abgeordnete stimmten dafür, 378 dagegen, neun enthielten sich. Der Gesetzentwurf sah eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum 15. Oktober 2022 vor. Zudem beinhaltete der Entwurf eine Impfberatungspflicht für Personen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Ablehnung des Gesetzentwurfs, der von mehreren Abgeordneten der Ampel-Parteien getragen wurde, hatte sich im Vorfeld angedeutet.

Schon bei der der Abstimmungsreihenfolge hatte sich die Opposition durchgesetzt, sodass entgegen dem Willen der Ampelkoalition zuerst über den Gesetzentwurf abgestimmt wurde.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur