Deutschlands Wirtschaft lahmt. Dies ist nach harscher Leugnung durch die Regierung nun auch in den Medien immer stärker Thema. Der Wirtschaftsminister selbst hat sich lange – so jedenfalls der Eindruck – recht taub gestellt. Nun verlangt er plötzlich mehr. Der eine der Regierung möchte „sparen“, Finanzminister Lindner, so jedenfalls der Eindruck. Der andere, Habeck, möchte jetzt klassisch die Wirtschaft voranbringen.
Habeck möchte offenbar Geld in die Hand nehmen – nicht nur, um zu „subventionieren“
Bis dato hat die Regierung versucht, Löcher in der Gesellschaft mit Geld zu stopfen. Corona-Hilfen, Gaspreisbremsen, Tankstellen-Preiseingriffe – überall half der Staat. Nun sollen Gesellschaft und Wirtschaft sich offenbar selbst helfen – mit der staatlichen Unterstützung.
Robert Habeck nennt das, was er bislang dachte, „transformative Angebotspolitik“. Es klingt so, als hätte es einer seiner Berater so aufgeschrieben. So spricht normalerweise niemand, der die Wirtschaft hemdsärmelig voranbringen möchte. Man kann sagen, im Kern wollte er die Anbieter stützen, wie es die Liberalen auch machen würden. Nur mit anderen Instrumenten – eben Instrumenten zugunsten der Energiewende oder der Klimawende. Jetzt wird er klassisch. „Klassisch“ im gewerkschaftlichen, im linken Sinne meint: Die „Nachfrageseite“ wird gestärkt. Diejenigen, die konsumieren, die kaufen sollen. „Wir müssen in der Binnennachfrage stärker werden, wir müssen die Leute in Deutschland in Konsumlaune bringen, wir müssen ihnen genug Geld geben, dass sie es ausgeben können, der Staat muss Investitionsmöglichkeiten schaffen und so weiter“. So jedenfalls ließ es Habeck in der Sendung Maischberger anklingen.
Starke Worte – denn Habeck hat damit seine Wirtschaftspolitik 1:1 auf den Kopf gestellt. Ob er es weiß, ob er den Unterschied zwischen der Angebotspolitik und der Nachfragepolitik kennt? Aktuell dürfte er – endlich – richtig liegen. Denn die Konsumenten haben kein Geld mehr. Und sie bekommen bei den Banken auch immer weniger.