Sigmar Gabriel galt lange Jahre als eine der führenden Figuren der deutschen Sozialdemokratie. Der Politiker saß auch in der Regierung Merkel und war u.a. Vizekanzler. Einem Bericht von „abgeordnetenwatch“ nach hat Gabriel im April 2020 offenbar die alte Bekanntschaft aufleben lassen. Er habe bei Angela Merkel versucht, sich für die Belange der Deutschen Bank einzusetzen.

Herzlichen Dank für das Telefonat

Demnach sei ein vertrauliches Schreiben im Kanzleramt eingegangen. Dieses habe mit einer Schmeichelei begonnen: „Liebe Frau Bundeskanzlerin, herzlichen Dank für das Telefonat heute morgen. Ich bin ehrlich gesagt ziemlich froh, dass Sie gerade ‚an Deck‘ sind.“ Sigmar Gabriel sei der Verfasser des Briefes gewesen.

Wenige Wochen vor dem Schreiben war Sigmar Gabriel für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank nominiert worden. Die Kanzlerin sollte offenbar „helfen“, so der Bericht. Mit diesem Vorgang war Gabriel nicht allein. Zumindest 509mal haben demnach Seitenwechsler:innen allein in dieser Legislaturperiode den Kontakt mit der Kanzlerin sowie der Regierungsmannschaft gesucht. Dabei sei es nicht selten gewesen, dass sie im Interesse oder Auftrag von Konzernen, freiberuflichen Beratern oder Interessenverbänden unterwegs gewesen seien.

So hätten sie sich darum bemüht, politische Entscheidungen zu beeinflussen bzw. Themen auf die Agenda der Politik bzw. Regierung zu platzieren. Dies sei das Ergebnis einer Recherche von abgeordnetenwatch wie auch von Zeit Online. Quelle der Recherche seien interne Unterlagen sowie die Antworten der Merkel-Regierung auf die Anfragen der Partei der Linken im Deutschen Bundestag.

Mittlerweile ist auch die Rolle von Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz etwa im Fall von Wirecard noch immer nicht geklärt. Dort soll der frühere Verteidigungsminister Von Guttenberg lobbyiert haben.