Aufruhr in den Medien. In der vergangenen Woche hatte Robert Habeck in einem Video festgestellt, die Förderung der Wärmepumpe bliebe unangetastet, solange er Minister sei. Nun hat kurz danach die Ampel-Regierung den neuen Haushaltsplan – der vom Bundestag noch nicht verabschiedet ist – aufgestellt.

Darin wird die Förderung für Wärmepumpen sowie Gebäudesanierungen reduziert. Die Aussage ist also schneller veraltet als für möglich gehalten.

Wirtschaftsministerium möchte beruhigen

Die Mittel werden im KTF, einem Fördertopf für die Klima- und Transformationspolitik, zusammengefasst. Die Förderung „für Gebäude und Firmen“ würde „ohne Abstriche im nächsten Jahr fortgeführt“, so ein Sprecher.

Habeck habe dies vor kurzem auch zugesagt – wie oben demonsrtriert. Die Begründung ist erstaunlich: Im KTF würden ohnehin nie alle Fördergelder ausgenutzt. Daher könne bei Bedarf umgeschichtet werden.

Interessant, denn damit baut die Koalition offenbar schon jetzt darauf, dass einfach aus anderen Verwendungen, die jetzt auch geplant sind, umgeschichtet werden kann. Ein solider Plan dürfte in der Regel anders aussehen.

Insgesamt sind solche Vorhaben eher ein Zeichen dafür, dass die Förderung der Wärmepumpe nicht so ernsthaft – von der gesamten Koalition – gewollt wird wie bis dato propagiert. Die Förderung würde ohnedies aber nicht mehr so üppig ausfallen wie bislang – in Summe – wenn der Absatz an Wärmepumpen so dratisch hinter den Erwartungen zurückbleibt wie zuletzt.

Die betreffende Industrie hat teils bereits Kurzarbeit angemeldet. Die Anzahl der Neubauten wird weit hinter den Erwartungen zurückbleiben, so ein zweiter Faktor. Neubauten sind prädestiniert dafür, Wärmepumpen einzubauen. Aber die Zuversicht in der Ampel scheint weiterhin zu bestehen.