Kürzlich ging der Fall von Robert Habeck durch die Medien, als ein Social-Media-Nutzer den Wirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte. Der Nutzer wurde belangt.

Ob die Regeln dann auch für die „Grünen“ selbst gelten? Die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta bezeichnete nun den Kanzler mehr oder weniger direkt als „Arschloch„.

Wie viel Strafe kann es für „Arschloch“ geben?

„Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“

Die Journalistin Nicole Diekann ließ sich dazu auf X zitieren: „Ob sie weiß, dass ihre Partei das Fairness-Abkommen mitbeschlossen hat? Rhetorische Frage – wär ja auch sonst nicht ok.“

Die Grünen-Abgeordnete nun reagierte. Zunächst wies sie die Schuld von sich. Sie würde in dem Podcast nur wiedergegeben haben, wie die „Bewertung von Scholz innerhalb der SPD“ sei. Sie selbst würe ihn lediglich so beschrieben haben, er sei „kein großer Staatsmann“. Das sei keine persönliche Herabwürdigung.

Dann allerdings entschuldigte sie sich gleich selbst (und bat nicht um Entschuldigung): „Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Olaf Scholz, meine Worte haben euch offensichtlich beleidigt, dafür entschuldige ich mich.“

Sie wies erneut daraufhin, dies sei nicht ihre persönliche Auffassung. Wie glaubwürdig.