Eine spezielle Kommission, also eine Enquete-Kommission oder einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie möchten die Grünen nicht haben. Janosch Dahmen, „Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion“, spricht davon, es würde kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsdefizit geben.
Grüner wendet sich gegen Untersuchungsausschuss
„In der Debatte um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie wenden sich die Grünen gegen die Einrichtung einer speziellen Kommission. Es komme jetzt nicht darauf an, mit viel Aufwand in einer Enquete-Kommission oder einem Untersuchungsausschuss theoretische Erörterungen zu offensichtlichen Schwachstellen anzustellen, sagte der Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, der „Rheinischen Post“.
Gesundheitspolitik habe „kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsdefizit“. Die Pandemie habe wie mit einem Brennglas die Probleme des Gesundheitswesens aufgezeigt. „Diese gilt es nach Jahren des Reformstaus nun abzustellen.“ Das Gesundheitswesen müsse krisenfester werden, um auf zukünftige Pandemien besser vorbereitet zu sein. Dazu gehöre Tempo bei der Digitalisierung, der Bekämpfung des Fachkräftemangels „und eine dringend benötigte Krankenhausstrukturreform“, so Dahmen. Der Bundestag wird am Mittwoch über einen Antrag der AfD beraten, in dem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert wird.
Foto: Maskenpflicht auf einem Wochenmarkt, über dts Nachrichtenagentur