Die Grünen sind in der jungen, umweltorientierten Bewegung offenbar nicht mehr so stark verankert wie sicherlich gewünscht. Die Partei ist nach einer Einschätzung auf Heise.de derzeit damit befasst, Glaubwürdigkeit durch die Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg und Hessen verloren zu haben.
So beschreibt die Seite mit Bezug auf einen Beitrag in der FAZ, dass Winfried Kretschmann als Ministerpräsident Baden-Württembergs zu oft „eine Lanze für die Autoindustrie gebrochen“ habe. Zudem würde der Verkehrsminister Hessens, der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir „zu wenig gegen die Abholzung im Dannenröder Wald“ unternommen haben, wovon wiederum ein Autobahnprojekt profitieren würde.
Klimaliste ist zu spät
Wahrscheinlich aber wird die sogenannte „Klimaliste“ in Baden-Württemberg, die gleichfalls an der Wahl teilnimmt, zu spät kommen. Aus technischen Gründen wird das Wahlprogramm am 8. März 2021 verabschiedet, also nur eine knappe Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg.
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Die Klimaliste hat als politischen Kern gefordert, Entscheidungen jeweils am Ziel auszurichten, die menschengemachte Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen bzw. eine Vereinbarung zu diesem Ziel herzustellen.
Der Entwurf des Programms der Liste sieht vor, dass durch die neue Bepreisung mit CO-2 nicht nur einiges teurer würde, hier also Energie, sondern auch Vergünstigungen etwa im ÖPNV vorgesehen sei.
„Fridays for future“ hat sich zur Klimaliste bereits positioniert und fordert eine Abgrenzung, da die Bewegung sich nicht vereinnahmen lassen wolle. Die Klimaliste würde den Eindruck erzeugen, sie ein ein „parlamentarischer Arm der Klimabewegung“, was wiederum nicht richtig ist. Die Klimaliste beschreibt wiederum, dieser Eindruck sei einer falschen Überschrift zuzuschreiben.
Letztlich sprechen allerdings die aktuellen Umfragen dafür, dass die „Grünen“ zumindest gute bis sehr gute Chancen haben, die relative Mehrheit bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zu gewinnen. Insofern ist die Gefahr durch die „Klimaliste“ und auch die teils vorhandene Ablehnung durch die Bewegung „fridays for future“ offenbar recht gering.
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