Willkommen im neuen Jahr. Zum 1. Januar steigt nun Ihr CO-2-Preis. Den entrichten Sie zum Beispiel direkt beim Tanken oder für das Heizen (bei entsprechender Befeuerung). Allerdings zahlen Sie auch indirekt, denn Produktion, Transport und Handel zahlen gleichermaßen. Das allerdings reicht nach Meinung der „Wirtschaftsweisen“ Veronika Grimm noch nicht aus.

Die „CO-2-Bepreisung stärken“

Etwas schwurbelig, aber eindeutig fordert sie, „Die CO-2-Bepreisung zu stärken und dann den Emissionshandel einzuführen, sind deutlich wirksamer als weitere Anpassungen beim Heizungsgesetz“.

Alle Akteure, die heizen und tanken müssen, würden sich auf die Rahmenbedingungen einstellen – und denkt dabei auch an die Anbieter von Heizungen. Damit die höheren CO-2-Preise auch akzeptiert werden, fordert sie allerdings, die Einnahmen müssten als Klimageld auch ausgezahlt werden.

Das hatte die Ampel versprochen – und dieses Versprechen steht jetzt auf dem Prüfstand. Grimm forderte 2024 dazu noch „weitere Schritte zur Schaffung des Auszahlungskanals für das Klimageld“. Aha. Denn das Klimageld wäre positiv für diejenigen, die niedrige Einkommen haben und sei auch ein Anreiz für jene, die hohe Einkommen haben.

So würde eine vierköpfige Familie – wenn das Geld denn ausgezahlt würde, die Red. – bei einem CO-2-Preis von 45 Euro mehr als 650 Euro im Jahr zurückerhalten. Bei einem CO-2-Preis von 55 Euro seien es 800 Euro.

Die SPD scheint dagegen, jedenfalls Bauministerin Klara Geywitz (SPD). „Das Modell von Frau Grimm würde dazu führen, dass alle Hausbesitzer und Mieter, die mit Öl oder Gas heizen, sofort eine teurere Heizrechnung hätten“.

Die Anmerkung ist richtig, weil die Politik es derzeit nicht schafft, das Klimageld auszuzahlen. Zudem würden die Haushalte benachteiligt, deren Häuser am schlechtesten saniert seien – und dies oft aus wirtschaftlichen Gründen. Sie könnten es sich oftmals einfach nicht leisten.