Die Regierung in Deutschland ist zuletzt in Umfragen massiv unter die Räder gekommen. Das ist aus Sicht von Beobachtern inzwischen sogar ein denkbarer Grund dafür, dass die Regierung auseinander brechen könnte. Denn zur absoluten Mehrheit der Stimmen fehlen teils mehr als 15 % der Stimmen. Einer Forsa-Umfrage nach soll die FDP jetzt sogar weniger als 5 % der Stimmen bekommen haben. Dennoch: Hubert Aiwanger, Vizeministerpräsident in Bayern von den Freien Wählern, rechnet mit damit, dass es vorgezogene Wahlen gibt.

Keine Neuwahlen – regieren bis zum „bitteren Ende“

So hat sich der Politiker bei einer Sendung „Maischberger“ geäußert, in der er zu den Perspektiven gefragt wurde.

Konkret: Hubert Aiwanger äußerte sich in der Diskussionsrunde bei „maischberger“, einem Talkshow-Format des Senders ARD, zurückhaltend hinsichtlich der Aussicht auf vorgezogene Wahlen. Obgleich er einem solchen Szenario nicht abgeneigt sei, treibe er die Forderung danach nicht energisch voran, da er die Möglichkeiten für einen solchen politischen Wechsel als begrenzt ansieht.

Als Spitzenvertreter der Freien Wähler, die ihre politische Präsenz von der bayerischen auf die nationale Ebene ausdehnen möchten, betrachtet er den Appell an die amtierende Regierung, ihre Amtsgeschäfte niederzulegen, als wenig aussichtsreich. In seiner Erwartungshaltung geht Aiwanger davon aus, dass die momentane Koalition trotz der Risiken für jede beteiligte Partei bis zum letzten möglichen Moment im Amt bleiben wird.

Zumindest wäre dies wohl tatsächlich plausibel: Bei einer geringeren Stimmenanzahl würden einige der Abgeordneten ihre Mandate – vorzeitig – verlieren. Welches Interesse könnte die Regierung oder der Bundestag an der Selbstauflösung haben?