Der Ampel-Koalitionspartner der Grünen, die FDP, hat keine Rücktrittsforderung an Anne Spiegel formuliert. Dies müssten nunmehr andere beurteilen, ließ der wohl künftige Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wissen.

FDP meint, die Grünen müssten die Spiegel-Personalie beurteilen

„Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will kein Votum zur Zukunft der angeschlagenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) abgeben. „Das müssen jetzt andere bewerten, welche möglichen Schlussfolgerungen sich daraus ergeben sollten“, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Ob sie dem Amt gewachsen sei, hätten die Grünen zu beurteilen. „Sie werden über diese Dinge reden, der Bundeskanzler muss sich mit dieser Frage beschäftigen – wird er auch tun – das ist nicht etwas, was ich machen muss.“ Der FDP-Politiker wies allerdings auf die politischen Diskussionen in Nordrhein-Westfalen hin. Die dortige CDU-Umweltministerin Heinen-Esser war wegen einer Urlaubsreise direkt nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 zurückgetreten – auch auf Druck der Grünen. „Ich habe auch mitbekommen, wie dort die Opposition, auch die grüne Partei, argumentiert hat“, so Djir-Sarai.

Was sich daraus für die Position der Bundesministerin Spiegel ableiten lasse, müssten allerdings andere einschätzen. Spiegel steht wegen einer vierwöchigen Frankreich-Reise kurz nach der Flut in der Kritik. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin. Am Sonntagabend hatte sich Spiegel für ihr Verhalten nach der Flutkatastrophe im letzten Jahr emotionsreich entschuldigt. In einer Erklärung packte sie ungewöhnlich private Details aus, sprach vor Journalisten von der Krankheit ihres Mannes und der Belastung der Familie durch Corona. Laut eines Berichts der „Bild“ soll es vor ihrem Auftritt eine Krisensitzung bei den Grünen gegeben haben. Dabei soll Spiegel der Rücktritt nahegelegt worden sein. Sie habe aber abgelehnt und um noch eine Chance gebeten, schreibt die „Bild“ unter Berufung auf Fraktionskreise.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur