TTIP ist offenbar wieder auf dem Weg nach vorne. Olaf Scholz hat einen neuen Anlauf angekündigt. Die FDP möchte gleichfalls eine „große Chance“ nutzen.

TTIP: Die endgültige Absage war vielleicht nicht endgültig

„Aus der FDP werden Überlegungen aus dem Kanzleramt und der SPD für einen neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen mit den USA begrüßt. „Wir brauchen nach meiner festen Überzeugung schon lange einen Neuanlauf für ein Freihandelsabkommen mit den USA“, sagte FDP-Parteivize Johannes Vogel dem „Spiegel“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Wochenende offen gegenüber einem neuen Anlauf gezeigt. „Klar ist auch: Europa verdankt seinem Wohlstand dem Handel. Deshalb brauchen wir auch weitere, nachhaltige Freihandelsabkommen und eine ambitionierte Handelsagenda“, sagte Scholz am Samstag auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten in Berlin. Er erwähnte dabei allerdings nicht direkt die USA und die seit 2016 aufs Eis gelegten Gespräche zwischen der EU und den USA über das TTIP-Abkommen.

Vogel sagte nun, gerade unter US-Präsident Joe Biden bestehe für die EU jetzt eine große Chance. „Das würde ein unüberhörbares transatlantisches und freihandelspolitisches Signal senden – und das wäre unbezahlbar wertvoll in der aktuellen Weltlage“, so der FDP-Politiker. „Wir müssen daher in jede Form der Intensivierung der Partnerschaft mit den USA investieren. Mindestens ebenso groß wie durch Putin und Russland ist die Herausforderung aber durch Xi Jinpings China“, sagte Vogel, der auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion ist.

Vor den Äußerungen von Scholz hatte der „Spiegel“ am Freitag über ein Strategiepapier aus dem Kanzleramt und aus der SPD berichtet, in dem eine Wiederbelebung der Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den USA angeregt wird. Handelskrisen und Lieferschwierigkeiten der vergangenen Jahre hätten unterstrichen, wie abhängig Deutschland von Rohstoffen und Märkten autoritärer Staaten sei, heißt es in dem Papier von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (beide SPD). „Deutschland sollte deshalb transatlantische Handelshemmnisse abbauen und einen neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen nehmen, das Wohlstand mehrt und gleichzeitig klima- und sozialpolitische Standards schützt“, heißt es dort weiter. Das Papier zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen wurde für die SPD-Parteispitze verfasst, die derzeit in einer Kommission neue außenpolitische Leitlinien erarbeitet.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Demonstration gegen TTIP und Ceta, über dts Nachrichtenagentur