Was für ein Vorwurf: Fabio De Masi, einst Abgeordneter für die „Linken“ im Deutschen Bundestag, zweifelt offenbar an der „charakterlichen Eignung“ von Olaf Scholz, um Kanzler zu sein. De Masi zeigt sich der „Berliner Zeitung“ gegenüber jedenfalls skeptisch.

De Masi: Mehrheit in Deutschland ist davon überzeugt, dass Scholz bei den Erinnerungslücken lügt

Es geht um den Fall „Cum-Ex“. Dabei hatte eine Bank (Warburg) offenbar geholfen, Steuern zu sparen. Profitiert haben Aktien-Investoren. Die Bank wurde in Hamburg später zur Steuernachzahlung aufgefordert, wollte dies aber mithilfe des Finanzsenators Tschentscher und dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, so der Vorwurf, aber umgehen. Hat Scholz davon gewusst, hat er Hilfe geleistet? Diese Fragen stehen im Kern im Raum.

De Masi nun beklagt, bislang sei alles im Sinne von Scholz verlaufen. Das Interesse der Öffentlichkeit sei wegen der Komplexität des Themas gering gewesen. Zudem sollte vor kurzem auch noch die ermittelnde Staatsanwältin Anne Brorhilker „entmachtet“ werden. Dieses Projekt ist allerdings auf Eis gelegt.

De Masi freut sich nun darüber: Sie sei eine Staatsanwältin, die nicht vor großen Namen zurückschrecken würde. Er erwarte, dass nun weiterhin ermittelt würde – auch mit der Frage, ob Olaf Scholz noch Kanzler des Landes bleiben könne. Denn: Die Mehrheit in Deutschland würde Umfragen zufolge davon überzeugt sein, dass der Kanzler lügt. Der macht für Treffen mit der Bank „Erinnerungslücken“ geltend.

Er, De Masi, habe nun Zweifel daran, ob jemand, der sich mit einem „Kriminellen“ treffen würde und dem helfe, die Beute zu behalten, ob dieser noch charakterlich geeignet sei, Deutschland durch die „stürmischen Zeiten zu führen“.

Die Frage ist allerdings rhetorischer Natur. Bis dato ist Scholz nicht nachgewiesen worden, dass er zweifelsfrei bewusst gelogen hat.