Die Sanktionen gegen Russland werden noch einmal verschärft. Die EU-Staaten haben sich nun auf ein 11. Sanktionspaket gegen Russland verständigt, so ein Bericht. Dieses Paket soll dafür sorgen, dass nicht sanktionierte Güter aus der EU über sogenannte Drittstaaten nach Russland gelangen würden.

Güter aus der EU sollen nicht nach Russland gelangen

„Die EU-Staaten haben sich angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Das teilte der Schwedische Vorsitz im Rat der EU am Mittwoch mit.

Das Paket umfasse unter anderem Maßnahmen gegen die Umgehung von bisher beschlossenen Sanktionen, hieß es. Es soll damit verhindert werden, dass sanktionierte Güter aus der EU über Drittstaaten nach Russland gelangen. „Wenn wir feststellen, dass Güter aus der Europäischen Union in Drittländer und dann weiter nach Russland verbracht werden, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Exporte mit Sanktionen zu belegen. Dieses Werkzeug werden wir nur als letztes Mittel und nur mit größter Umsicht einsetzen“, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kurz nach der Veröffentlichung der Sanktionsvorschläge im Mai gesagt. Seither wurde über die Härte der Maßnahmen gestritten und darüber, welche Unternehmen und Einzelpersonen neu auf die Sanktionslisten gesetzt werden sollen. Ein zuletzt diskutierter Kompromissvorschlag sah ein abgestuftes Vorgehen vor.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur