Die Europäische Zentralbank (EZB) wird offenbar die nächste Stufe bei der Einführung des digitalen Euros einleiten. Dies sei, so zitiert das „Handelsblatt“ die Bundestagsfraktion der Union, nach der Wahl ein zentrales Thema. Die Fraktion fordert, der digitale Euro müsse rasch eingeführt werden. Dies sei bedeutend, um im Wettbewerb mit der Einführung anderer privatwirtschaftlicher Lösungen oder aus China zu bestehen. Erwähnt wird ausdrücklich das bei Facebook forcierte Thema Diem.

Keine langwierigen Prozesse und Verfahren

Die Einführung eines digitalen Euros dürfte nicht daran scheint, dass es langwierige Prozesse und Verfahren“ verzögert werden, aus dem das „Handelsblatt“ zitiert. Laut Papier habe die Fraktion offenbar Angst vor einer „eigenen Währung“ von Facebook sowie vor den rasanten Fortschritten, die der digitale Yuan mache.

Es sei zu befürchten, dass Europa „im schlimmsten Fall abhängig von Zahlungsmitteln und Zahlungssystemen werden“ würde, die nicht in der Euro-Zone angesiedelt seien oder zumindest hier kontrolliert werden würden. Europa würde dem Thema „eine höhere Priorität beimessen und die notwendigen Phasen der Untersuchung und Erprobung beschleunigen“ müssen.

Institutionen wie die Deutsche Bundesbank, aber auch die EZB und die Regierung in Deutschland sind derzeit offenbar verstärkt damit beschäftigt, dass digitale Währungen eingeführt werden sollen. Nun nimmt sich die EZB des Themas verstärkt an. Dabei geht es nach Meinung der Unionsfraktion darum gehen, einen „europäischen digitalen Identitätsnachweis“ auszustellen. Dies sei wichtig, um künftig Zahlungen digital abwickeln zu können.

Die Voraussetzungen dafür möchte die EU-Kommission bis zum September 2022 schaffen. Dabei würden nach Vorstellungen der Union Unternehmen möglicherweise eine „ähnliche Rolle wie heute die Notenbanken“ übernehmen können. Es gäbe weniger Kontrolle oder öffentliche Verantwortung. Dabei solle es einen fairen Wettbewerb geben.