Digitale Dienste werden künftig über EU-Gesetze dazu verpflichtet, illegale Inhalte stärker als bislang zu bekämpfen. Unter anderem geht es darum, solche Inhalte schneller zu entfernen. Ursula von der Leyen hält diese Vereinbarung für historisch – dies dürften auch die Kritiker der Vereinbarung so sehen.

Ursula von der Leyen und die EU-Kommission: Neue digitale Gesetze

„Unterhändler der EU-Staaten, der EU-Kommission und des Europaparlaments haben sich nach einem Verhandlungsmarathon auf ein Gesetz über digitale Dienste geeinigt. Der Digital Services Act (DSA) soll Onlineplattformen unter anderem dazu verpflichten, verstärkt gegen illegale Inhalte vorzugehen.

Opfer von Cybergewalt sollen künftig besser geschützt werden, indem entsprechende Inhalte schneller entfernt werden. Zudem richtet sich das Gesetz auch gegen den Verkauf gefälschter Produkte auf Online-Marktplätzen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Einigung als „historisch“. Der DSA werde die Grundregeln für alle Online-Dienste in der EU verbessern.

„Er wird sicherstellen, dass die Online-Umgebung ein sicherer Raum bleibt, der die Meinungsfreiheit und Möglichkeiten für digitale Unternehmen schützt.“ EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager sagte unterdessen, dass Plattformen hinsichtlich ihrer Entscheidungen zur Moderation von Inhalten transparent sein müssten. „Mit der heutigen Vereinbarung stellen wir sicher, dass Plattformen für die Risiken, die ihre Dienste für die Gesellschaft und die Bürger darstellen können, zur Rechenschaft gezogen werden“, so Vestager.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur