Wann und wie kann der Krieg in der Ukraine enden? Die Beobachter fragen sich dies gerade in Anbetracht der kommenden Wintermonate, in denen generell ein Fortschritt im Kriegsverlauf in der Regel schwieriger werden dürfte. Nun zeigt ein Bericht, dass Russland angeblich bereit sei, eventuell ein Ende des Ukraine-Kriegs auszurufen. Voraussetzung dafür wäre, dass die Ukraine der Nato nicht beitritt und dies auch deutlich wird.

Ukraine soll nicht zur Nato gehören – so die russische Forderung, heißt es

Der Bericht zitiert aus einer Rede von Außenminister Lawrow aus Russland. Russland habe, so Lawrow, nur eine Bedingung für das Ende des Krieges. „Kiew dürfe kein Militärbündnis eingehen“.

„Einer der wichtigsten Punkte für uns war, dass die Ukraine ein bündnisfreies Land ist und keine Militärbündnisse eingeht“, so Lawrow, den die russische Agentur Tass damit zitiert. Die Rede fand vor der Pressekonferenz der Vereinten Nationen, der UN, statt. „Unter diesen Bedingungen unterstützen wir die territoriale Integrität dieses Staates“.

Die Aussage kann Gewicht haben. Doch der Bericht – mit Recht – fragt, wie die „territoriale Integrität“ wohl definiert wird. Wie verhält sich das eingenommene Gebiet im Donbass zur Integrität und zur Vorkriegssituation?

Darauf gibt es keine Antwort. Stattdessen erklärte Lawrow, dass die sowjetische Regierung der damaligen UDSSR 1991 „die Souveränität der Ukraine auf Grundlage der Unabhängigkeitserklärung anerkannt, die das Land nach seinem Austritt aus der UDSSR angenommen hat.“

Die Ukraine hat sich dem Bericht nach zu jener Zeit tatsächlich zu einem „dauerhaft neutralen Staat“ erklärt. Dieser Staat würde sich „nicht an Militärbündnissen beteiligen“. Danach hat die Ukraine nach und nach Atomwaffen an Russland abgetreten und Sicherheitsgarantien Russlands erhalten.

Entscheidend dürfte wie beschrieben sein, wie die Grenzen aussehen. Wenn es nach den Grenzen von 1991 ginge, dann müsste Russland sämtliche jetzt eroberten Gebiete wieder räumen.