Historisches passiert gerade in China: Die Kommunistische Partei Chinas will Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg für eine mögliche dritte Amtszeit ebnen. Das aus 370 Mitgliedern bestehende Zentralkomitee traf sich am Montag in Peking zu einer viertägigen Plenarsitzung, um eine „historische Resolution“ zu diskutieren. Diese Vorgehensweise passiert, nach 1945 sowie 1981, erst zum dritten Mal in der 100-jährigen KP-Geschichte Chinas.

Bereits 2018 hatte sich Xi Jinping in Folge einer Verfassungsänderung bereits die Möglichkeit eröffnet, mehr als zwei Amtszeiten zu regieren und sich eine weitere Option gegeben, die eine lebenslange Regentschaft vorsieht.

Er ist der Vorsitzende der mächtigsten Partei seit Mao Tsetung und Deng Xiaoping.

Die chinesische Propaganda hat den Personenkult um den 68-Jährigen seitdem stetig erhöht. Xi Jinping wurde als „ein Mann der Entschlossenheit und des Handelns“, dargestellt. Gelobt wurden nicht nur seine Visionen und sein harter Einsatz, sondern auch sein „großer politischer Mut und seine Weisheit“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Die zwei letzten großen „Steuermänner“ Chinas waren Mao Tsetung und Deng Xiaoping. Während China unter Mao Tsetung „aufstieg“ und dann unter Deng Xiaoping „reich“ wurde, ist das „Reich der Mitte“ unter Xi Jinping mächtiger denn je. „Historische Beschlüsse“ dieser Art, die für Parteimitglieder so etwas wie „Heilige Schriften“ sind und weitreichende Auswirkungen haben, haben in der Vergangenheit meist einen Meilenstein oder Wendepunkt in der chinesischen Politik markiert.

Noch mehr Gefolgschaft?

Die nahestehenden Politikexperten sind der Meinung, diese Entscheidung könnte noch mehr Verbundenheit sowie Gefolgschaft einfordern und die Indoktrination möglicherweise verstärken. Im Großen und Ganzen geht es um Chinas Zukunft und die Führungsrolle von Xi Jinping, als absoluter unantastbarer Staats- und Parteichef der KP Chinas. Ob der Beschluss am Ende der Tagung veröffentlicht wird, ist derzeit noch ungewiss.