Annalena Baerbock hat offenbar in ihrer Funktion als Außenministerin mit einer Aussage zum Angriff Israels auf Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah – der getötet worden ist – für Verwirrung und Entsetzen gesorgt. Die Außenministerin, von Berufs wegen Chef-Diplomatin, meinte offenbar im deutschen Sinne, der Angriff sei „in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels“. Es sei „brandgefährlich“, was sich im Nahen Osten abspieel. „Es droht, dass diese ganze Region in die absolute Gewaltspirale weiter reinrutscht.“ Es solle stattdessen eine 21-tägige Waffenruhe in Nahost geben.
Baerbock hier gegen Israel?
Ihre Aussage wird mit Entsetzen aufgenommen. So hat Frank-Müller Rosentritt, Außenpolitiker der FDP, per X wissen lassen: „Wenn man den Anführer einer seiner größten Feinde eliminiert, der für nahezu tägliche Raketenangriffe auf Israel verantwortlich ist, dann ist das sehr wohl im Interesse der Sicherheit Israels. Sogar von sehr großem“!
Auf Nachfrage hat Baerbock dann ggb. der ARD eingeräumt, Israel habe ein „Recht auf Selbstverteidigung“. Die Aussage selbst ist gerade aus Deutschland und aus dem Munde der Chef-Diplomatin allerdings tatsächlich irritierend – denn sie ist nicht nur gegen diese Interessen Israels verfasst (nach Meinung zahlreicher Beobachter), sondern in den Augen vieler Kommentatoren auch belehrend. Wenn Deutschlands Außenpolitik gegenüber Israel belehrend auftritt, ist dies tatsächlich zumindest eine massive Änderung der jahrzehntelangen Praxis.
Grüner Politikstil? Wertegeleiteter Außenpolitik-Stil? Ein Irrtum, ein Fehler? Es ist bislang nicht klar, wie es zu dieser Aussage kam oder ob sie eines der inzwischen gelegentlich auftauchenden Missverständnisse sein könnte.