Die Ukraine könnte eines Tages Mitglied der EU werden. In dieser Woche, so die Hoffnung der Ukraine, sollte die EU mit den Beitrittsverhandlungen zur EU beginnen. Das Institut der deutschen Wirtschaft hat sich die Frage vorgelegt, wie teuer wohl so ein Beitritt für die EU würde, d. h. wie teuer das Vollmitglied Ukraine werden würde. Hintergrund der Frage dürfte nicht eine Feindschaft der Ukraine gegenüber sein, sondern vielmehr die Überlegung, dass das Land grundlegend reformiert werden muss.

Der Beitritt könnte „bis zu 17 % des gemeinsamen Haushaltes kosten“

Das Ergebnis ist immerhin fulminant. Bis zu 17 % des EU-Hanshalts könnte die Vollmitgliedschaft der Ukraine in Anspruch nehmen, so die Aussage des IW. Der mehrjährige Gemeinschaftsetat der EU würde von 2021 bis 2027 in etwa 1,1 Billionen Euro ausmachen. Damit würden die Kosten ungefähr 130 bis 190 Milliarden Euro ausmachen.

Wie hoch der Preis am Ende wäre, hinge davon ab, wie die Ackerlandfläche der Ukraine und die Bevölkerungszahl geschätzt würden. Die Subventionen für das Agrargebiet kalkulieren die Wissenschaftler mit 70 bis 90 Milliarden Euro. Die „Kohäsionspolitik“, hier die Wachstumsförderung sogenannter strukturschwacher Regionen – damit werden die Unterschiede im wirtschaftlichen und sozialen Status der verschiedenen EU-Regionen „ausgeglichen“ – schlägt demnach mit einem Betrag von 50 bis 90 Milliarden Euro zu Buche.

Die EU müsste sich, so schlussfolgern die Experten, selbst reformieren, um die politische Entscheidung zur Beitrittsperspektive des Landes überhaupt treffen zu können. Dies müsste auf fiskalischer und auf institutioneller Ebene geschehen. So könnte z. B. künftig die Kohäsionszahlung auf ärmere Mitgliedstaaten beschränkt werden. Die größeren sollten dann also ohne Gegenleistung dieser Art für die kleineren Staaten zahlen.