Die Situation im Nahen Osten ist auch bei uns weiterhin das große Thema. Am Sonnabend demonstrierten offenbar gut 8.500 Menschen in Berlin. In Essen wurde auch demonstriert. Dort wollten Demonstranten offenbar, dass ein Kalifat eingeführt würde – und Frauen und Männer mussten dem Bericht nach getrennt laufen.

Wilde Demonstrationen

Die Demonstrationen sind schon jetzt ein Politikum in Deutschland. Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Andererseits wollen Kritiker, dass die Demos verboten würden. Zu heftig seien die Auftritte.

So wurde skandiert, der Gazastreifen wäre „das größte Freiluftgefängnis der Welt“. Zudem wurde offenbar gerufen, „Stopp den Genozid“, was auch als Verharmlosung der NS-Zeit begriffen wird.

Dabei zeigten sich u.a. offenbar auch Sprechchöre zugunsten der eigentlich verbotenen „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP).

In Essen wurde es demgegenüber spektakulär. Dort forderten die Teilnehmer offenbar teils radikalere Dinge. So wurde gefordert, ein Kalifat einzurichten. Es wäre sichtbar gewesen, dass „Ordner eine strikte Geschlechtertrennung vornahmen und Frauen sowie Kinder am Ende des Aufzugs laufen mussten.“

Die Frauen hätten zusammen mit den Kindern aus Anlass der Abschlusskundgebung an einem anderen Platz stehen müssen als die Männer. Das ist am Ende wohl nicht strafbar, denn ist offensichtlich, dass die Demonstrationen auch Plattform für andere Weichenstellungen sein werden.

Die Demonstrationen gelten aktuell insofern als problematisch, als die  Demonstrationen zum einen als antisemitisch unterwandert eingestuft werden und zum anderen auch die sonstigen Forderungen weitertransportieren, die in anderen Kulturkreisen als hoch umstritten gelten dürften. Insofern ist die Demonstrationsfreiheit in Deutschland in diesen Tagen wahrscheinlich  einer harten Prüfung unterzogen worden. Unserem Eindruck nach nimmt der Wunsch nach Demonstrationen noch zu.