CDU-Chef Merz „entdeckt (…) die Pumpe“ – Heizungsgesetz auch mit der CDU?

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat kürzlich gewettert, das Gebäudeenergiegesetz“ wäre „völlig verkorkst“. Nun ließ er erkennen, dass klimafreundliche Alternativen wie Wärmepumpen doch faszinierend seien. „Eigentlich hätte im Jahr 2023 eine viel höhere Zahl von Wärmepumpen eingebaut werden müssen“.

Oder noch konkreter: „Wir, die Union, stehen voll und ganz hinter diese Wärmewende“. Und die Wärmepumpe wäre ein bedeutender Teil der Transformation.

Ein Rückblick zu einem Beitrag nur wenige Wochen zuvor:

„Friedrich Merz, Chef der CDU, ist derzeit nicht bereit, mit den „heutigen“ Grünen zusammenzuarbeiten. Das „völlig verkorkste Gebäudeenergiegesetz“ müsse „komplett“ zurückgezogen werden, um ein Zeichen zu setzen – dafür, dass die Grünen verstanden hätten.

Merz schließt eine Kooperation mit den Grünen nicht aus

„CDU-Chef Friedrich Merz hat Bedingungen für eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit den Grünen gestellt. „So, wie sie sich heute präsentieren, ist auch eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Bund nicht möglich“, sagte Merz der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).

„Die Grünen müssen vor allem von ihrem hohen moralischen Ross herunterkommen.“ Zugleich warf Merz ihnen indirekt vor, sich einer Auseinandersetzung über die besten politischen Lösungen entziehen zu wollen, etwa in der Klimapolitik. „Sie glauben, dass nur der Weg, den sie uns allen von oben herab vorschreiben wollen, der einzig richtige ist“, sagte Merz. Die Grünen müssten „akzeptieren, dass es auch andere Wege gibt, jedenfalls in einer Demokratie“.

Als Zeichen dafür, dass sie diesen Punkt verstanden hätten, müsse Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nun „das völlig verkorkste Gebäudeenergiegesetz komplett“ zurückziehen und überarbeiten, forderte Merz.“