Das sogenannte Heizungsgesetz von Robert Habeck wird in der laufenden Woche nach einem Bericht nicht mehr im Deutschen Bundestag behandelt. Die Regierungskoalition hatte – in Teilen – angestrebt, in dieser Woche das Thema behandeln zu können.

Heizungsgesetz – nach dieser Woche gibt es nur noch zwei Sitzungswochen

„Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dem Vernehmen nach haben die Regierungskoalitionen das sogenannte Heizungsgesetz in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen nicht für diese Woche angemeldet.

Die von den Grünen und SPD angestrebte Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause wird somit immer schwieriger. Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli: Bis dahin gibt es abgesehen von der aktuellen Sitzungswoche des Bundestags nur noch zwei Sitzungswochen, in denen das Gesetz eingebracht, beraten und beschlossen werden kann. Danach muss es durch den Bundesrat.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur