Kritiker des Entlastungspaketes der Bundesregierung hatten schon bei der Verkündung am Donnerstagvormittag geunkt: Dies würde möglicherweise noch auf sich warten lassen. Die Lösungen, etwa Steuern an den Tankstellen zu sinken, ist unmittelbar nicht umzusetzen. Nach einigen Stunden zeigt sich, dass das Paket frühestens im Juni in Kraft treten wird, so ein Bericht. Es könne auch noch später kommen. Die Enttäuschung dürfte größer werden, da die Menschen aktuell an den Tankstellen schon viel Geld verlieren. Die Preise sind bereits auf Rekordhöhe.

Bei den Entlastungen geht es u.a. um eine temporäre Herabsetzung des Spritpreises an den Tankstellen. 30 Cent weniger wird Benzin pro Liter kosten, 15 Cent Diesel. Zudem sollen die Menschen pro Kopf 300 Euro Entlastung erhalten – als Einmalanrechnung bei der Einkommensteuer. Pro Kind werden noch einmal 100 Euro gut geschrieben. Diese sind wiederum mit dem Kinderfreibetrag zu verrechnen, erhöhen also am Ende die Steuerschuld wieder etwas. Einen Tankrabatt, den Finanzminister Lindner noch angestrebt hatte, wird es demnach nicht geben. Die Ampel-Regierung wollte die Menschen wegen der hohen Energiepreise an Tankstellen und beim privaten Heizen entlasten.

Entlastung folgt doch später – im frühen Sommer, vielleicht etwas danach – wer zahlt die Energiepreise?

„Das von der Ampel-Koalition vereinbarte Entlastungspaket tritt voraussichtlich erst weit nach Ostern in Kraft. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.

Demnach ist mit einem Start frühestens zum 1. Juni zu rechnen. Grund sei, dass Teile der Vereinbarungen als Gesetze sowohl von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müssen. Damit rutsche eine endgültige Verabschiedung in den Monat Mai. Möglicherweise kommt das Paket sogar noch später, schreibt die „Bild“. Der 1. Juni sei ambitioniert, aber machbar, zitiert das Blatt aus Koalitionskreisen.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur