Berlin ist auch nach der Bundestagswahl im September 2021 noch Dreh- und Angelpunkt verschiedenster Skandale und Skandälchen. Dabei steht nun auch die Bundestagswahl in Berlin – als Bundesland – wieder im Blickpunkt. Medienberichten zufolge hat der Bundestagswahlleiter Georg Thiel nun Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl in Berlin (in diesem Bundesland) eingelegt. Damit könnte theoretisch für dieses Bundesland eine Nachwahl anstehen, wenn dem Einspruch letztinstanzlich nachgegeben würde. Dies wiederum kann – theoretisch – auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des gesamten Bundestags haben und damit auf die neue Regierung.

Wahlen inkorrekt

Die Wahlen waren in dem Sinne inkorrekt, als in verschiedenen Wahllokalen die Öffnungszeiten wegen Mangels an Unterlagen verlängert werden mussten. Zudem sind offenbar Wählerinnen und Wähler an die Urnen gelassen worden, die kein Wahlrecht für die Bundestagswahl hatten. Das Ausmaß der damit möglichen Stimmenveränderungen ist bis dato nicht wahrnehmbar dokumentiert worden.

Die Berlin-Frage ist heikel: So hat zum Beispiel die Partei „Die Linke“ über zwei Direktmandate in Berlin die nötige Anzahl von drei Direktmandaten errungen, um trotz des Stimmenanteils von minimal weniger als 5 % dann in Fraktionsstärke im Deutschen Bundestag sitzen zu können. Eine Neuwahl könnte die Zusammensetzung maßgeblich ändern.

Zur  Meldung: „Das Chaos bei der Bundestagswahl in Berlin hat ein juristisches Nachspiel: Laut eines Berichts von „Business Insider“ hat Bundeswahlleiter Georg Thiel Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis in der Hauptstadt eingelegt. Das könnte nun zur Folge haben, dass die Wahl sogar wiederholt werden könnte.

In Berlin war es am 26. September zu massiven Unregelmäßigkeiten bei der Abgeordnetenhaus- und bei der Bundestagswahl gekommen. Laut eines internen Berichts der inzwischen zurückgetretenen Landeswahlleiterin hatte es im Zusammenhang mit Abgeordnetenhauswahl in 200 von 2.000 Wahllokalen zahlreiche Problemen gegeben, darunter lange Warteschlangen, fehlende Stimmzettel oder die Möglichkeit zur Stimmabgabe nach 18 Uhr, berichtet „Business Insider“. Bei der Bundestagswahl kam es laut des Berichts in 94 Wahllokalen zu Problemen. Unter anderem soll es Wartezeiten von bis zu zwei Stunden gegeben haben, in vielen Wahllokalen fehlten Stimmzettel, Stimmen konnten ebenfalls auch nach 18 Uhr abgegeben werden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur