Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin der SPD, hat vor „demokratiegefährdenden Angriffen auf die Pressefreiheit“ gewarnt. Zudem warnte sie vor einem „Journalismus nach ‚Konjunktur im Netz'“. Kritik – auch an der Politik – halte sie für richtig.

Bas warnt vor Angriffen auf die Presse- und Meinungsfreiheit

„Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat vor demokratiegefährdenden Angriffen auf die Pressefreiheit und zugleich vor einem Journalismus nach „Konjunktur im Netz“ gewarnt. „Medien haben in der Demokratie einen Auftrag und eine Verantwortung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Es ist wichtig, dass Politik dargestellt und kritisch hinterfragt wird.“ Man müsse aufpassen, dass die Medien, die diese Aufgabe wahrnehmen, nicht angegriffen oder diskreditiert werden. Dass Angriffe auf die Presse- und Meinungsfreiheit demokratiegefährdend sein können, zeigten Entwicklungen in anderen Ländern, so Bas. Es sei die Verantwortung der Journalisten, sich um gründliche Recherche zu kümmern.

Berechtigte Kritik müssten alle Seiten aushalten. Die SPD-Politikerin kritisierte zugleich: „Auf der anderen Seite gibt es bei manchen Medien die Tendenz, immer nur das aufzugreifen, was gerade im Netz Konjunktur hat – also einfach auf die aktuelle Welle aufzuspringen.“ Die sozialen Medien trügen zur Polarisierung bei. Der Ton sei härter geworden und die Angriffe gegen Politiker oder die Institutionen heftiger, so die Bundestagspräsidentin.

„Es gibt viel schneller Morddrohungen als früher.“ Insbesondere Frauen würden als Person angegriffen, oft gehe es da ums Äußere, sagte Bas. „Mit Kritik hat das nichts mehr zu tun.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Bärbel Bas, über dts Nachrichtenagentur