Die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist nun in die USA gereist. Vor kurzem hat die Ministerin angekündigt, nicht zu den olympischen Winterspielen in Peking zu reisen. Nun hat das Ministerium, das sie führt, sich zur Menschenrechtslage in China geäußert. Die Menschenrechte seien demnach „besorgniserregend“ und würden sich, so ein Bericht, „verschlechtern“. Zudem ist dem Bericht zu entnehmen, dass die EU aktuell in dieser Frage wohl keine einheitliche Linie vertritt, heißt es. Ein Boykott aus Deutschland bezogen auf die Winterspiele, so die Berichte um Gerüchte aus den Regierungskreisen, sei allerdings nicht geplant.

Kein Boykott der Winterspiele in China geplant – dennoch massive Kritik an der Menschenrechtssituation

„Das Auswärtige Amt hat vor den Olympischen Winterspielen in Peking mit ungewohnt deutlichen Worten die Lage in China kritisiert. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Union zu einem politischen Boykott der Spiele im Februar.

„Wir beobachten derzeit eine besorgniserregende und sich verschlechternde Menschenrechtslage in der Volksrepublik China“, schreibt Staatssekretär Andreas Michaelis. Unabhängig von der Frage der Teilnahme offizieller Vertreter behalte sich die Bundesregierung vor, auch weiterhin bilateral und multilateral Kritik zu üben. Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, zeichnet sich keine Einigung auf eine EU-weit einheitliche Linie ab. Aber die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) plant bisher allein schon wegen der neuen Risiken durch die Omikron-Virusvariante keine Entsendung hochrangiger politischer Vertreter nach Peking. Eine konkrete Boykottanweisung von Scholz ist aber nicht geplant.“

Es steht zu erwarten, dass auch aus den USA noch Stimmen zu den Winterspielen folgen werden.

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Sicherheitsbeamter vor Tor des Himmlischen Friedens, über dts Nachrichtenagentur