Die Fraktion von CDU/CSU möchte ein baldiges Ende der Corona-Maßnahmen. Karl Lauterbach oder Janosch Dahmen (Grüne) wehren sich den Berichten nach dagegen. Karl Lauterbach sprach davon, dass es auf einige Wochen nicht mehr ankäme. Die Union hält dies offenbar für rechtswidrig. Die verbliebenen Masken- und Isolationspflichten müssten auf die Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Ob Lauterbach dies übersieht?

Union möchte auf Verhältnismäßigkeit prüfen – Lauterbach offenbar nicht

„Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, spricht sich für baldiges Ende der Corona-Maßnahmen aus. „Nach Einschätzung von immer mehr Experten geht die Corona-Pandemie ihrem Ende entgegen. Daher wird es auch Zeit, den Pandemie-Modus zu beenden“, sagte er.

„In einer Bund-Länder-Konferenz sollten der Kanzler und die Ministerpräsidenten zügig beschließen, die bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen weiter zurückzuführen.“ Die verbliebenen Masken- und Isolationspflichten müssten neu auf ihre Verhältnismäßigkeit und ihre Erforderlichkeit geprüft werden. Das Ziel müsse sein, die „Vorschriften schrittweise durch Empfehlungen zu ersetzen“, sagte Sorge.

„Einzig in bestimmten Bereichen wie im Gesundheitswesen und in der Pflege müssen weiter besondere Maßnahmen zum Schutz der vulnerablen Menschen gelten.“ Zuvor hatte ein Sprecher des CDU-geführten Gesundheitsministeriums in NRW auf Anfrage der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) gesagt, dass es für die Frage der Erforderlichkeit und Rechtmäßigkeit der aktuellen Schutzmaßnahmen nicht auf eine medizinische Begriffseinordnung wie „Pandemie“ oder „Endemie“ ankomme, sondern auf die Folgen des aktuellen Infektionsgeschehens. Die ebenfalls CDU-geführte Sächsische Staatsregierung hatte gegenüber „Bild“ mitgeteilt, man wolle die aktuelle Lage Anfang Januar neu bewerten. Angestoßen hatte die jüngste Debatte Charité-Virologe Christian Drosten, der in einem Interview gesagt hatte, die Pandemie sei bereits jetzt vorbei.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Menschen mit Maske, über dts Nachrichtenagentur