Die Eskalation zum Ukraine-Krieg geht ihren Weg. So äußerte sich am vergangenen Freitag Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin zur Frage, ob NATO-Partner der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen gegen russische Ziele erlauben könnten. Laut Pistorius wäre ein Einsatz möglich!
Nato-Partner könnten weit reichende Waffen einsetzen
Pistorius betonte, dass es den beiden westlichen Staaten frei stehe, solche Entscheidungen zu treffen, und hob die völkerrechtliche Legitimität hervor. Die Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die NATO befinde sich bei einem solchen Einsatz im Krieg mit Russland, wies er zurück.
Der Minister ließ durchblicken, dass die Warnungen Putins nicht ernst genommen werden müssten.
Im Rahmen eines Treffens mit dem litauischen Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas stellte Pistorius zudem aus deutscher Sicht klar, dass die Unterstützung der Ukraine durch den Westen unverzichtbar sei, um dem Land die Rückeroberung seines Territoriums zu ermöglichen. Die Drohungen aus Moskau seien lediglich Versuche, den Westen von dieser Unterstützung abzuhalten.
Die Äußerungen zeigen: Die NATO ist offenbar bereit, Russland seinerseits „anzugreifen“, um die Ukraine zu „verteidigen“. Die Ampel-Regierung hält dies für legitim – ein Schritt, der vor einigen Monaten noch kaum denkbar schien. Die Reaktion aus Russland ist offen. Allerdings verweist auch Russland immer wieder darauf, dass es bereit sei, zu eskalieren. Erleben wir eine Eskalation in die deutsche Richtung?