Bundeskanzler Olaf Scholz muss um sein Standing in der Regierung bangen, so Berichte aus den Medien. Die FDP-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (wie auch Anton Hofreiter von den Grünen und Michael Roth von der SPD) hat in den vergangenen Tagen wiederholt ausgeführt, die Scholz-Regierung müsse schwere Waffen an die Ukraine liefern. Nun gab sie an, „nach wie vor muss man das Kanzleramt treiben“. Olaf Scholz sei „mutlos“. Es müsse nun aus dem Kanzleramt hinaus nicht nur wirtschaftliche, sondern auch „militärische Führung“ geben. Wobei immerhin zu bedenken ist, dass Deutschland in einem Krieg, in den das Land nicht involviert sein möchte, kaum führen kann. Das scheint in diesen Tagen allerdings auch schon hinterfragt zu werden.

Scholz soll militärisch führen – so Strack-Zimmermann

„Die Kritik am Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Ukraine-Krise wird auch aus den Reihen der Ampelkoalition immer lauter. „Nach wie vor muss man das Kanzleramt treiben“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Sie bedauere das, weil keine Zeit mehr bestehe. Das Handeln von Scholz sei durch „Mutlosigkeit“ bestimmt. „Ich glaube, dass man im Kanzleramt dachte, das wird schon nicht so schlimm.“ Vom Kanzler müsse aber Führung kommen: „Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch.“

Ohne Scholz direkt zu nennen fügte die FDP-Politikerin hinzu: „Und für die, die diese Rolle nicht annehmen wollen, sage ich, dann sitzen sie möglicherweise im falschen Moment am falschen Platz.“ Vor Strack-Zimmermann hatte bereits der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), massive Kritik an Scholz geübt. Er hatte ihm unter anderem einen zu zögerlichen Stil vorgeworfen.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz mit Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur