Die allgemeine Impfpflicht in Deutschland ist noch immer umstritten. Deshalb soll im Bundestag der Fraktionszwang bei der Abstimmung abgeschafft werden. Nun haben sich Abgeordnete der Ampel-Regierung aus Grünen, FDP und SPD offenbar, so ein Bericht, zu einem Kompromiss verabredet. Der Bericht spricht von „Abgeordnetenkreise“, auf die sich die Aussagen offenbar zurückführen lassen. Der Vorschlag sieht vor, dass die allgemeine Impfpflicht – erst – für Bürgerinnen und Bürger ab dem 50. Lebensjahr gelten soll. Zudem müssten sich alle Ungeimpften wie bei einem Schwangerschaftsabbruch „beraten“ lassen. Wenn im Sommer hinreichend viele Menschen geimpft seien, solle die Impfpflicht ganz entfallen. Noch wurde nicht deutlich, wie viele Menschen dann geimpft sein sollen.

Impfpflicht mit Zeitablauf

„Mehrere Bundesabgeordnete der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wollen die Idee einer Corona-Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren vorantreiben. Das schreibt die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf „Abgeordnetenkreise“ in Berlin.

Demnach wollen die Politiker mit ihrem Vorschlag noch am Montag und damit vor der ersten Debatte im Bundestag zum Thema Impfpflicht am Mittwoch an die Öffentlichkeit gehen. An der Spitze der Gruppe steht der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann. Ersten Informationen zufolge soll es sich um ein abgestuftes System handeln, bei dem alle Ungeimpften verpflichtet wären, sich ärztlich zum Thema Impfung beraten zu lassen – ähnlich dem Verfahren bei einem Schwangerschaftsabbruch. Dazu käme: Sollten bis zum Sommer genügend Menschen geimpft sein – eine genaue Zahl steht nicht fest -, soll komplett auf eine Impfpflicht verzichtet werden.

Am Montagnachmittag wollen sich die Abgeordneten mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit wenden und um Unterstützung für ihren Vorschlag werben – unter anderem auch aus der Opposition.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur