Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gab vor kurzem im WDR-Podcast „COSMO Machiavelli“ in bemerkenswerter Weise Auskunft über seine persönliche Einschätzung zu seiner Amtszeit. Seiner Meinung nach habe er das Land „wie kein anderer Wirtschaftsminister zuvor“ vorangebracht, eine Aussage, die sicher Erstaunen hervorruft.

Habecks Selbsteinschätzung!

In der einstündigen Sendung sprach Habeck mit dem Musiker Soho Bani, bekannt durch seine Neuinterpretation von Herbert Grönemeyers „Zeit, dass sich was dreht“. Habeck nahm den Songtitel für sich in Anspruch und sagte: „Wenn er singt ‚Zeit, dass sich was dreht‘, höre ich: Robert, dreh das Ding.“ Er stellte sich als erfolgreicher Vermittler zwischen Politik und Bevölkerung dar.

Habeck erklärte, es sei nicht mehr möglich, „gute Laune zu erkaufen“ und deutete auf Sozialmaßnahmen wie die Erhöhung des Kindergeldes und die Übernahme der Energieumlage hin. Diese hätten jedoch nicht die erhoffte Wirkung gezeigt.

Während Bürger unter hohen Energiekosten und einer schwachen Wirtschaft leiden, sprach Habeck von Erfolgen, die für viele unsichtbar bleiben. Seine Aussage, die schwierige Stimmung im Land liege tiefer, wirkt abgehoben und fern der Alltagsrealität.

Er gab zu, dass es üblich sei, vor Wahlen großzügig zu handeln. Doch dies habe in dieser Legislaturperiode nicht funktioniert. Die Menschen würden erkennen, dass „tiefergehende Lösungen“ und Vertrauen nötig seien. Diese Einsicht erscheint jedoch wie ein Versuch, von Misserfolgen abzulenken.

Habeck betonte, viele Gesetze zur Ankurbelung der Wirtschaft umgesetzt zu haben. Doch der reine Umfang an Regelungen garantiert keinen wirtschaftlichen Erfolg. Die Realität zeigt eine stagnierende Wirtschaft und wachsende Unzufriedenheit.