Dass die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie nicht billig werden würde, das war schon lange klar. Inzwischen wird deutlich, wie hoch die Rechnung für den Steuerzahler ausfallen wird. So berichtete beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit, dass sie bislang 52 Milliarden Euro aufgewendet hat, um das Kurzarbeitergeld, weitere Sozialleistungen und das pandemiebedingte Arbeitslosengeld zu bezahlen.

Konkret sind in den beiden Jahren 2020 und 2021 24 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld, 18 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus der Kurzarbeit und zehn Milliarden für pandemiebedingtes Arbeitslosengeld ausgegeben worden. Das erklärte BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld am Donnerstag in Berlin.

Die hohen Ausgaben gehen an die Substanz, denn zur Finanzierung der zusätzlichen Ausgaben hat die Bundesagentur ihre Rücklagen in Höhe von fast 26 Milliarden Euro nahezu komplett verbraucht worden. Der Bund beteiligte sich an den Kosten mit einem Zuschuss in Höhe von rund 24 Milliarden Euro. Die restlichen Mittel wurden aus dem Haushalt der Bundesagentur für Arbeit bestritten, erklärte Schönefeld.

Weitere Maßnahmen erfordern einen Zuschuss des Bundes

Da die eigenen Rücklagen nun nahezu komplett aufgebraucht sind, erfordern weitere Maßnahmen, die durch die Pandemie noch notwendig sein könnten, einen Zuschuss des Bundes. Im Haushalt für das Jahr 2022 klafft bereits eine Lücke, denn die Bundesagentur geht davon aus, dass sie einen Zuschuss des Bundes in Höhe von rund einer Milliarde Euro benötigen wird, um ihren Haushalt ausgleichen zu können.

In normalen Jahren bestreitet die Bundesagentur für Arbeit ihre Ausgaben fast ausschließlich aus den eigenen Beitragseinnahmen. Diese fielen bedingt durch die Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 niedriger aus und es ist damit zu rechnen, dass ein erneuter pandemiebedingter Lockdown mit einem neuen Schub an Kurzarbeit das Defizit vergrößern dürfte.

Solange die Pandemie überwiegend durch Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte bekämpft wird, könnte der bisher in Ansatz gebrachte Haushalt ausreichen. Ein erneuter Lockdown würde allerdings empfindliche Löcher in die Kassen der Bundesagentur reißen, musste Christiane Schönfeld eingestehen.