Auswirkungen des 60-Mrd. Krachers: Länderhaushalte „wackeln“ auch!
Die Regierung hat mit 60 Mrd. Euro Kreditermächtigung aus der Corona-Zeit geplant, die sie verfassungsrechtlich nicht hätte einplanen dürfen. Das Geld fehlt der Regierung nun….
Politik
Wird die Ampel-Koalition lahmgelegt?
Die jüngsten Entwicklungen rund um den Bundeshaushalt sind für die Ampel sicherlich beunruhigend. Der Verfassungsgerichts-Beschluss um die Nicht-Verwendung der Kreditermächtigungen aus dem Corona-Hilfsfonds für den…
Zurück zur Kernkraft: Physik-Professor möchte Energieversorgung sicherstellen
Die Energieversorgung in Deutschland scheint stets auf wackligen Beinen zu stehen. Seit der Abschaltung der letzten AKW im Frühjahr 2023 diskutieren Freunde Alternativer Energiequellen und…
Deutsche Industrie- und Handelskammer verlangt eine „grundlegende Wende“ in der Wirtschaftspolitik der Regierung
Wirtschaftsminister Robert Habeck bemüht sich eigenem Bekunden nach aktuell, das 60-Mrd.-Loch, das aus dem Verfassungsgerichtsurteil zur Nicht-Verwendung der Gelder aus dem Corona-Fonds (bzw. der Kreditermächtigungen)…
Schlechte Nachricht: Der neue Heiz-Schock?
Eine der großen Boulevard-Zeitungen in Deutschland kündigt einen möglichen neuen „Heizschock“ an – bezogen auf das Loch im Klimafonds, das nun das Verfassungsgericht aufgerissen hat….
Immer mehr Bürgergeld-Löcher!
Das Bürgergeld in Deutschland wird immer mehr zum Fass ohne Boden. Nun musste die Regierung schon mehrfach nachladen – es braucht weiter mehr Geld für…
USA wollen im UN-Sicherheitsrat Waffenstillstand im Nahen Osten
Im „Nahostkonflikt“, wie der Krieg im Nahen Osten genannt wird, gibt es neue und brisante Entwicklungen. So haben die USA sich bei einer Abstimmung im…
Ampel-Beschluss für Gastronomie: Das wird teuer!
Die Ampel hat beschlossen, dass die Mehrwertsteuer in der Gastronomie für das Essen wieder von 7 % auf 19 % steigen wird. Diese Regelung gilt…
Der Wirtschaftsminister warnt: Industrie kann abwandern
Robert Habeck hat seit einiger Zeit die Industrie für sich entdeckt. Er warnt davor, die Industrie könne aus Deutschland abwandern, wie auch die „FAZ“ nun…
Neues vom deutschen Amtsschimmel
Sie wohnen in einem Mehrfamilienhaus im dritten oder vierten Stock und der einzige Freiraum vor dem Haus sind die asphaltierten Stellflächen vor den Garagen? Nun…