Von der Leyen und Habeck wollten „Investitionskontrollen“ einführen – gescheitert
Die USA praktizieren gegenüber Unternehmen aus China sogenannten „Investitionskontrollen“. Das soll die USA auch von der EU eingefordert haben – nun ist die EU damit…
Politik
Wirtschaftsminister Habeck: Die „Energiewende sichert Wohlstand in Deutschland“
Robert Habeck hat in einer Mitteilung aus dem Wirtschaftsministerium wissen lassen, dass die „Energiewende (…) Wohlstand in Deutschland (sichert).“ Die Aussage dürfte umstritten sein. So…
Echte Demokratie braucht Zuhörer, keine Meldestellen
Eine der Grundvoraussetzungen für eine funktionierende Demokratie ist der politische Diskurs. Dieser funktioniert aber nur dann, wenn seine Teilnehmer das aktive Zuhören praktizieren. Damit anschließend…
Angst vor Trump? „Welche Gefahren gehen von Trump aus“?
Die Medien in Deutschland beschäftigen sich zusehends mit der Frage, was jetzt mit Donald Trump und den USA geschehen wird. Die Sorge, dass Trump im…
Trump-Sieg(e) – was macht die Ampel?
Nach dem jüngsten Sieg von Donald Trump taucht nun die Frage auf, ob die Ampel sich jetzt langsam darauf vorbereitet, ab Januar 2025 einen neuen…
Trump triumphierte auch in New Hampshire – bremsen jetzt Gerichte?
Donald J. Trump hat die zweite Vorwahl der Republikaner in New Hampshire klar gewonnen. Damit ist seine Konkurrentin K. Haley wohl weitgehend geschlagen, so der…
Haushalt, Schulden und Energie: Wie geht es weiter in Deutschland?
Aktuell beherrschen die Demonstrationen das Bild über Deutschland und auch die Berichterstattung. Die Frage, wie es mit der Energiewende weitergeht, die Frage, wie das neue…
Deutsche Energiewende? 500 Milliarden Euro – jetzt doch „einkassiert“
Die Regierung muss aktuell bei der Energiewende etwas zurückrudern. Die Schätzungen für die Investitionen in Stromnetze wird aktuell brisant sein. Denn: Die Bundesnetzagentur geht einem…
EU ärgert Kritiker: Digitale Neuregelungen – und Biometrie
Die EU wird sich in Sachen Datenverarbeitung, in Sachen Kommunikation und Überwachung derselben und auch in der Überwachung insgesamt neu aufstellen. Im Februar soll es…
Die neue Regierung in Schweden möchte ein „Recht auf Barzahlung“ durchsetzen
Barzahlungen werden immer mehr zum Thema in der EU: Die möchte die digitale Zahlungsweise forcieren. Demgegenüber ist das Musterländle des elektronischen Geldes, Schweden, nun umgekehrt…