Altmaiers Millionen-Geschenk für Presse gescheitert
Die Bundesregierung hatte geplant, ab Mai deutsche Medien und Verlage mit 220 Millionen Euro zu fördern. Kritiker befürchteten, dass das Vorhaben die Pressefreiheit noch mehr…
Politik
Lockdown aufgrund falscher Prognosen?
Das Robert-Koch-Institut hat am 12. März eine Prognose veröffentlicht, wonach es „Mitte April“ wegen der besorgniserregenden britischen Virus-Mutation vermutlich zu einer 7-Tages-Inzidenz (Ansteckungen pro 100.000…
Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter
Nachdem der Weimarer Amtsrichter des Familiengerichts zwei Schulen untersagt hatte, Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregelung und Corona-Tests an Schülern zu praktizieren, ließ die Gegenreaktion nicht lange…
Kleine Betriebe sollen Corona-Hilfen zurückzahlen
Als hätten Kleinbetriebe und Soloselbständige nicht seit über einem Jahr genug Sorgen, schneite nun die nächste Hiobsbotschaft für die von der Corona-Politik schwer Gebeutelten herein….
„Man kann auch Verbote dazu sagen“ – Frau Baerbock
Annalena Baerbock ist die neue Kanzlerkandidatin der Grünen. Am Sonntag nahm Sie als Gast in der TV Talkshow von Anne Will teil. Dort ging es…
Grüne schweigen zur „Notbremse“
Die von Bundesregierung, Parlament, Bundesrat und Bundespräsident verabschiedete Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird von Kritikern als möglicherweise „verfassungswidrig“ eingestuft. Sie bedeute einen Eingriff in das Grundgesetz…
2020-Wahl: Forensische Wahlprüfung in Arizona angelaufen
Im US-Bundesstaat Arizona sind im größten Wahlbezirk des Staates, in Maricopa County, Prüfungen der Präsidentschaftswahl vom November 2020 angelaufen. Laut US-Berichten haben Wahlhelfer begonnen, die…
Lafontaine: Baerbock „kriegsfreudig“
Der frühere Minister Oskar Lafontaine hat einen eindrücklichen Kommentar auf Facebook zur Wahl von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen hinterlassen. Der Tenor des Eintrags…
Steht Trump vor einem Comeback?
Es ist wohl wahrscheinlicher denn je, dass Donald Trump 2024 wieder US-Präsident werden möchte. Der Ex-Fräsident hat in einem Interview auf „FoxNews“ angekündigt, dies sei…
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock beschimpft Putin
Kaum wurde Annalena Baerbock von den Grünen zur ersten Kanzlerkandidatin der Partei aufgestellt, ging sie in einem TV-Interview auf Putin und sein „Regime“ in Moskau…