Rechtsprofessor: „Grundrechte sind keine Schön-Wetter-Rechte“
Professor Dr. Martin Schwab – Jurist, Rechtswissenschaftler und Dozent an der Universität Bielefeld – hat sich in einem Interview über die Grundrechtseinschränkungen in diesem Land…
Politik
124 US-Generäle und Admirale wollen US-Verfassung verteidigen
Nachdem französische pensionierte Generäle Präsident Macron in einem offenen Brief aufgrund der nach ihrer Ansicht nach „drohenden Islamisierung und Zersetzung Frankreichs“ mit einem Militärputsch gedroht…
Scheuer vor dem Aus? Untersuchungsausschuss kritisch
„Das würde eigentlich für drei Ministerrücktritte reichen“, kritisierte der Fraktionsvize der Grünen im Deutschen Bundestag, Oliver Krischer „Verfehlungen“ des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer im sogenannten Maut-Verfahren….
Erstaunlich: ARD-Talk nutzt politische Faktenchecker
Die Diskussion um die Neutralität der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung füllt inzwischen ganze Bücherregale. Offensichtlich jedoch ist das Kontrollsystem der Medienanstalten, die sich über Zwangsgebühren finanzieren, nicht…
Neue Berateraffäre? McKinsey arbeitet auch für das Innenministerium
Das Wirtschaftsberatungsunternehmen McKinsey, durch die sogenannte „Berateraffäre“ von der Leyens bekannt, hat offenbar mit der Bundesregierung einen lukrativen Auftraggeber an der Angel. Neben dem Verteidigungsministerium…
Bürgerkrieg? Französische Militärangehörige warnen Macron erneut
Nachdem eine Gruppe pensionierter französischer Generäle, Offiziere und Soldaten einen Brandbrief an Präsident Macron geschrieben hat, wurde nun erneut ein Offener Brief an Macron geschrieben….
Bürger zweifeln an Demokratie und fairen Wahlen
Der „Democracy Perception Index“ („Demokratie-Wahrnehmungs-Index“) (DIP) ist die weltweit größte Studie zur Demokratie, die von dem Marketing-Unternehmen Latana in Zusammenarbeit mit der Alliance of Democracies…
Klimaschutzgesetz: Mittelstand rechnet mit Massenabwanderung von Unternehmen
Hans-Jürgen Völz, Chefvolkswirt im Bundesverband für mittelständische Wirtschaft (BVMW), warnt vor den Plänen der Bundesregierung zum neuen Klimaschutzgesetz. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Völz…
Intensivbetten: Hat Lauterbach falsche Tatsachen behauptet?
Der SPD-Politiker und „Gesundheitsexperte“ Karl Lauterbach behauptete, dass Corona-Patienten auf Intensivstationen im Schnitt 47 bis 48 Jahre alt seien. Eine Statistik des Robert-Koch-Instituts zeigt jedoch…
Patentschutz für mRNA-Impfstoffe: Der Kampf von Merkel und Co.
Zuletzt gab es eine heftige Diskussion um die Freigabe des Patentschutzes für Impfstoffe gegen das Corona-Virus. Die Diskussion ist ausgesprochen interessant, denn die Frage, ob…